Rundschreiben

01

Kfz-Info U-025-2021/ Corona-Krise/ Vor-Veröffentlichung der überarbeiteten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat auf ihrer Internetseite die überarbeitete Version der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel vorab veröffentlicht. Diese Fassung wurde beim GMBI zur Bekanntmachung eingereicht. Mit Zeitpunkt der dortigen … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-024-2021/ Werkstattauftrag - BGH-Urteil zum Widerrufsrecht bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen

In einem Urteil vom 26.11.2020 (Az. I ZR 169/19) hat sich der BGH mit den wichtigen Fragen befasst, unter welchen Voraussetzungen bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen die Widerrufsfrist zu laufen … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-023-2021/ Unternehmensführung/ Neue Rahmenverträge für Strom & Gas für Mitglieder

Neue Rahmenverträge für Strom & Gas für Mitglieder im Landesverband Hessen des Kfz-Gewerbes verfügbar Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-022-2021/ Unternehmensführung/ Steuerrecht - Bundestag und Bundesrat verabschieden Jahressteuergesetz 2020 mit zahlreichen Änderungen

Nachdem Bundestag und Bundesrat dem Jahressteuergesetz 2020 zugestimmt haben, wird es kurzfristig auch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Im Wesentlichen werden sich durch die Gesetzesänderungen folgende, für Kfz-Betriebe relevante steuerliche Änderungen … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-022-2021/ Unternehmensführung/ Steuerrecht - Bundestag und Bundesrat verabschieden Jahressteuergesetz 2020 mit zahlreichen Änderungen

Nachdem Bundestag und Bundesrat dem Jahressteuergesetz 2020 zugestimmt haben, wird es kurzfristig auch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden. Im Wesentlichen werden sich durch die Gesetzesänderungen folgende, für Kfz-Betriebe relevante steuerliche Änderungen … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-020-2021/ Intern/ KTI mit neuem Internet-Auftritt

Das Kraftfahrzeugtechnische Institut GmbH & Co. KG (KTI) mit Sitz in Lohfelden bei Kassel hat seinen Internet-Auftritt neu gestaltet: www.k-t-i.de Wir nutzen diesen Anlass, um auf die wertvolle Forschungsarbeit hinzuweisen, die das KTI im Dienste der gesamten … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-019-2021/ Unternehmensführung/ BMVI hat Förderrichtlinie des Flottenaustauschprogramms für Lkw veröffentlicht (Abwrackprämie)

Ab sofort unterstützt die Bundesregierung die Anschaffung von fabrikneuen LKW mit einer Verschrottungsprämie in Höhe von bis zu 15.000 Euro. Überdies wird ein Zuschuss von bis zu 5.000 Euro für die Anschaffung intelligenter Trailer-Technologien gewährt. Die … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-018-2021/ Corona-Krise/ Kurzarbeitergeld

Corona-Krise/ Kurzarbeitergeld 1. Weisung der Bundesagentur für Arbeit zum Kurzarbeitergeld 2. Pauschalierte Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2021 Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-017-2021/ Corona-Krise/ Auslegungshinweise zur Reichweite der neuen Entschädigungsregelung des

Mit unserem Rundschreiben U-396-2020 haben wir zuletzt über den Beschluss der Bundesregierung zur Erweiterung der Entschädigungspflicht für betreuungspflichtige Eltern ab dem 16.12.2020 informiert. Der hierfür erforderlichen Ergänzung des § 56 Abs. 1a IfSG im … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-016-2021/ Corona-Krise / Aktualisierte Fassung der ZDH-Corona-Musterdokumentation

Mit unserem Rundschreiben U-399-2020 haben wir letztmals über die Veröffentlichung einer Corona-Musterdokumentation durch den ZDH berichtet. Die Führung einer solchen Dokumentation ist dann in Betriebsprüfungen dazu geeignet, die Jahre später oft nicht mehr … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-015-2021/ Unternehmensführung/ SKR 51-Buchungsempfehlung Kurzarbeitergeld ab 2021

Mit unserem Rundschreiben U-129-2020 haben wir Sie darüber informiert, dass die Gütegemeinschaft Rechnungswesen und Controlling im Kfz-Gewerbe e.V. (GG RCK) eine unverbindliche Empfehlung zur Buchung des Kurzarbeitergeldes gemäß der hierzu geltenden Regelungen im Jahr … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-014-2021/ Öffentlichkeitsarbeit/ Nachlass auf die GEMA-Gebühr

Für die öffentliche Wiedergabe von Rundfunk (Radio und/oder Fernsehen) müssen die Kfz-Betriebe eine Gebühr an die GEMA bezahlen. Ihr Landesverband hat schon vor einigen Jahren einen Gesamtvertrag mit einem 20%-igen Nachlass auf die GEMA-Gebühren für die Mitglieder der … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-013-2021/ Personal und Bildung/ Änderung der Förderrichtlinie zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“

Die Förderrichtlinie zum Bundesprogramm „Ausbildungsplätze sichern“ wurde mit Wirkung zum 11.12.2020 geändert. Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-012-2021/ Corona-Krise/ BMF verlängert diverse steuerliche Hilfsmaßnahmen zunächst bis Mitte 2021

Das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und das Bundesamt für Justiz (BfJ) haben verschiedene Hilfemaßnahmen ergriffen bzw. verlängert: Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-011-2021/ Personal und Bildung / Berufsschulunterricht ab 11.01.2021

Zunächst für den Zeitraum ab dem 11.01.2021 bis zum 31.01.2021 hat das hessische Kultusministerium basierend auf dem "Leitfaden für den Schulbetrieb im Schuljahr 2020/2021" ergänzende Regelungen zur Unterrichtsorganisation bekanntgegeben. Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-010-2021/ Unternehmensführung/ Basiszinssatz ab 01.01.2021 - Auswirkungen auf den Verzugszinssatz

Der Basiszinssatz des Bürgerlichen Gesetzbuches ist zum 01.01.2021 unverändert geblieben und beträgt somit weiterhin -0,88 %. Der Zinssatz wird in der Regel halbjährlich, jeweils zum 01.01. und 01.07. parallel an die Veränderungen des Zinssatzes für die jüngste … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-009-2021/ Unternehmensführung/ Gebrauchtwagenverkaufsbedingungen/ BGH hält Regelung zur Verjährungsverkürzung für wirksam und beschert dem Handel Rechtssicherheit

Seit Erlass des EuGH-Urteils vom 13.07.2017 (Az. C-133/16) in Sachen "Ferenschild", in dem der EuGH festgestellt hatte, dass die nationalen Gesetzgeber bezüglich der Geltendmachung von Mängelansprüchen von Verbrauchern nur eine Vereinbarung über die Verkürzung der … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-008-2021/ Unternehmensführung/ Verlängerung und Verschärfung der Maßnahmen zur Eindämmung der SARS-CoV2-Pandemie

Am 5. Januar haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die derzeitig geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der erheblich angestiegenen SARS-CoV2-Infektionszahlen in Deutschland und zur Vermeidung schwerer Krankheitsverläufe und … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-007-2021/ Unternehmensführung/ Empfehlung des BMWi für zusätzliche Angabe von Verbrauchs- und Emissionswerten nach WLTP-Zyklus bis zum Inkrafttreten einer neuen Pkw-EnVKV ab 01.01.2021

Am Nachmittag des 29.12.2020 hat das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Empfehlung aufmerksam gemacht, die ab 01.01.2021 bis zum Inkrafttreten einer neuen Pkw-EnVKV gelten soll, wobei bis heute noch unklar ist, wann diese vorgestellt werden soll. Die Empfehlung ist … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-006-2021/ Unternehmensführung/ Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten

Die nach § 36 SGB VI geltende Hinzuverdienstgrenze für vorgezogene Altersrenten steigt ab dem 01.01.2021 von 44.590 € auf 46.060 €. Jahreseinkünfte bis zu dieser Höhe führen somit nicht zur Kürzung einer vorgezogenen Altersrente. Dies hat der Gesetzgeber im Rahmen des … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-005-2021/ Unternehmensführung/ BGH-Urteil zur Nichtabnahme eines Gebrauchtwagens: Schadensersatzanspruch des Händlers oder Anspruch des Käufers auf Rückzahlung der Anzahlung?

Ungeduld ist kein guter Ratgeber. Dies zeigt einmal mehr ein Urteil des BGH vom 14.10.2020 (Az. VIII ZR 318/19), in dem die Parteien darüber stritten, ob die Käuferin eines Gebrauchtwagens Anspruch auf Rückzahlung des Anzahlungsbetrages hatte, den der Händler mit … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-004-2021/ Unternehmensführung/ ZDH-Umfrage: Bürokratiekosten bei der Umstellung von Kassen

Verwendet Ihr Betrieb für Ihre Kassenaufzeichnungen eine elektronische Registrierkasse oder eine PC-Kasse? Dann sind auch Sie von den neuen Anforderungen an die Ordnungsmäßigkeit der Kassenführung aus dem seit dem 1. Januar 2020 geltenden Gesetz zum Schutz vor … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-002-2021/ Unternehmensführung/ Lieferungen nach Großbritannien sind nach dem 01.01.2021 Drittlandslieferungen

Im Zusammenhang mit dem Brexit scheint nach derzeitigem Stand wohl kein Austrittsabkommen zustande zu kommen. Grundsätzlich sind im Kfz-Gewerbe Handelsgeschäfte mit Unternehmen aus Großbritannien (GB) aufgrund der Linkslenkereigenschaft eher seltener anzutreffen - … Mehr zu diesem Thema erfahren


U-003-2021/ Corona-Krise/ Die Bundesagentur für Arbeit hat aufgrund des jüngst verkündeten Beschäftigungssicherungsgesetzes eine ihrer Fachlichen Weisungen zum KUG aktualisiert

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat ihre Fachliche Weisung (Anlage) zum Beschäftigungssicherungsgesetz vorgelegt (vgl. Rundschreiben U-386-2020). Damit werden die fachlichen Weisungen für die Arbeitsagenturen an die durch das Beschäftigungssicherungsgesetz geänderte … Mehr zu diesem Thema erfahren


Kfz-Info U-002-2021/ Unternehmensführung/ Lieferungen nach Großbritannien sind nach dem 01.01.2021 Drittlandslieferungen

Im Zusammenhang mit dem Brexit scheint nach derzeitigem Stand wohl kein Austrittsabkommen zustande zu kommen. Grundsätzlich sind im Kfz-Gewerbe Handelsgeschäfte mit Unternehmen aus Großbritannien (GB) aufgrund der Linkslenkereigenschaft eher seltener anzutreffen - … Mehr zu diesem Thema erfahren